Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sämtliche Waren und Dienstleistungen werden von uns ausschließlich nach den nachfolgenden Bestimmungen erbracht. Die Abkürzung AN steht für Auftragnehmer, die Abkürzung AG steht für Auftraggeber.

1. Definitionen

1.1. Einheitspreis

Der Einheitspreis ist der Preis, der je Einheit einer in dem Leistungsverzeichnis (1.2.) beschriebenen Teilleistung berechnet wird. Die Gesamtvergütung ergibt sich aus dem Produkt von Einheitspreis und den tatsächlich ausgeführten Leistungseinheiten, die durch ein Aufmaß (1.4.) zu bestimmen sind. Die tatsächlich ausgeführten Leistungseinheiten können von der im Vertrag vorgesehenen Zahl abweichen, so dass auch die Vergütung in der Schlussrechnung (1.9.) von der im Vertrag vorgesehenen Gesamtvergütung abwei-chen kann.

1.2. Leistungsverzeichnis

Das Leistungsverzeichnis ist die Aufstellung der durch den AN zu erbringenden Leistungen im Rahmen dieses Auftrages, zur Festlegung des Auftragsumfanges und der geforderten Qualität.

1.3. Regie

Unter Regie ist zu verstehen, dass die Vergütung des ANs aufgrund vereinbarter Sätze für den tatsächlichen Aufwand an Personal- und Maschinenstunden sowie Material erfolgt. Die Regiearbeiten sind auf Regieberichten schriftlich festzuhalten. Diese Regieberichte sind dem AG oder dem von ihm benannten Vertreter jeweils am Ende eines Arbeitstages zu übermitteln. Der AG muss sodann diese Regieberichte binnen drei Werktagen (Werkta-ge sind alle Wochentage außer Samstag und Sonntag) überprüfen und abgezeichnet an den AN wieder zu übergeben. Einwendungen gegen die im Regiebericht aufgezeichneten Arbeiten, können nur binnen dieser drei Tage vorgetragen werden. Sofern der AG die Regieberichte nicht binnen drei Werktagen dem AN unterzeichnet zurück gibt, hat der AN das Recht die Regiearbeiten sofort einzustellen. Macht er von diesem Recht Gebrauch, muss er den AG hiervon vor Einstellung der Arbeiten unterrichten.

1.4. Aufmaß

Unter Aufmaß ist die Ermittlung des Umfangs (Massen) der Bauleistungen zu verstehen. Diese Mengenermittlung (Massenermittlung) dient anhand der Einheitspreise (1.1.) der Ermittlung der erbrachten Leistung und ist Grundlage für die Schlussrechnung (1.9.). Das Aufmaß ist nach den Regeln der Technik, das bedeutet, nach den für das jeweilige Gewerk (1.10.) bestehenden DIN Normen zu erstellen. Soweit es für das Gewerk (1.10.) keine DIN Norm vorhanden ist, die die Art und weise der Erstellung des Aufmaßes vorgibt, erfolgt das Aufmaß gemäß der Angaben im Leistungsverzeichnis (1.2.).

1.5. Zusatzleistungen

Hierunter Fallen alle Leistungen die zur Erfüllung des Kundenwunsches/ Bauvorhabens notwendig sind (notwendige Zusatzleistungen), die aber aufgrund Unvorhersehbarkeit nicht vom Leistungsverzeichnis (1.2.) umfasst sind. Darunter fallen auch Leistungen, die erst im Laufe des Bauvorhabens beauftragt (allgemeine Zusatzleistungen) wurden. Zusatzleistungen, die aufgrund von Planänderungen anfallen, sind notwendige Zusatzleis-tungen.

1.6. Mengenänderungen

Hierunter fallen Abweichungen des Umfangs von tatsächlich ausgeführten und im Leistungsverzeichnis (1.2.) aufgeführten Bauleistungen. Bei Mengenänderungen die aufgrund Vorgabe durch den AG erfolgen handelt es sich um Leistungsänderungen. Positionen des Leistungsverzeichnisses (1.2.) die nicht zur Ausführung gelangen, gelten nicht als Mengenänderungen.

1.7. Abnahme

Dies ist die Erklärung des AGs nach Fertigstellung der Arbeiten, dass diese Arbeiten vertragsgemäß und erfüllungstauglich erstellt wurden. Kleinere bzw. unwesentliche Mängel, die die Erfüllungstauglichkeit nicht beeinflussen, rechtfertigen nicht zur Verwei-gerung der Abnahme. Die Erfüllungstauglichkeit ist immer dann gegeben, wenn das Nachfolgegewerk (1.10.) aufsetzen kann oder die fertigen Arbeiten gemäß ihrer Bestim-mung genutzt werden können.

1.8. Abschlagsrechnung

Dies ist eine Zwischenabrechnung während der Bauausführung um dem AG die bis dahin erbrachte Bauleistung und das aufgewendete Material zu vergüten.

1.9. Schlussrechnung

Die Schlussrechnung ist die abschließende Berechnung der Bauleistung auf Basis des Aufmasses (1.4.). Sie beinhaltet sämtliche Arbeiten und Massen die zur Erbringung der Bauleistung notwendig waren. Sie führt den Endpreis, alle vorher ergangenen Abschlags-rechnungen (1.8.) und Zahlungen auf.   

1.10. Gewerk

Unter Gewerk versteht man abgeschlossene Leistungen, die einer bestimmten Fachrich-tung zuzuordnen sind.

1.11. Mangel

Ein Mangel liegt vor, wenn das Gewerk (1.10.), oder Teile davon nicht so beschaffen sind, wie vertraglich vereinbart. Eine Abweichung des Gewerkes von der Vorstellung des AGs ist hingegen kein Mangel. Ein Mangel berechtigt den AG vom AN die Beseitigung bzw. Behebung des Mangels zu verlangen. Kann der Mangel nicht beseitigt werden, kann der AG den Werklohn reduzieren. Ein Mangel gilt als unwesentlich, soweit er die Gebrauchsfä-higkeit nicht einschränkt und nicht auf dem Fehlen einer wesentlichen Eigenschaft beruht. Hier ist alleine auf die Funktion abzustellen.

1.12. Sicherheitsleistung

Unter Sicherheitsleistung ist die Besicherung, also die Absicherung der Vergütung des AN zu verstehen. Diese Besicherung kann durch jede Art der Sicherheitenstellung erfolgen, wird aber meist über eine Bankbürgschaft erbracht. Soweit nach diesem Vertrag eine Sicherheitsleistung vereinbart ist, gelten die dafür bestimmten gesetzlichen Bestimmun-gen des § 648a BGB.

2. Regelungen für werkvertragliche Leistungen

Die nachfolgenden Regelungen gelten soweit wir eine bauliche Leistung zu erbingen haben.

2.1. Widersprüche

Bei Widersprüchen in Bezug auf Ausführung, Umfang und Menge geht die Leistungsbe-schreibung vor dem Plan, der Plan wiederum vor den anderen Anlagen.

2.2. Vergütung

Dem AG ist bekannt, dass der hier aufgeführte Preis für die Bauleistung von dem nach Durchführung der Bauarbeiten zu berechnenden Preis abweichen kann. Grund hierfür ist, dass bei Erstellung des Leistungsverzeichnisses (1.2.) die Massen (1.4.) nur kalkulatorisch ermittelt werden können. Die tatsächlichen Massen (1.4.) ergeben sich erst nach Fertig-stellung der Arbeiten durch das Aufmaß (1.4.). Ein weiterer Punkt für eventuelle Preisab-weichungen können Zusatzleistungen (1.5.) und/ oder Leistungsänderungen ( 1.6.) sein.
Weichen die festgestellten Massen (1.4.) um mehr als 10% von dem ursprünglichen Leistungsverzeichnis ab, so sind bei einer Abweichung der Massen, die nicht auf einer durch den AG veranlassten Leistungsänderung (1.6.) beruhen, nach oben die Einheitsprei-se um den hälftigen Prozentsatz der Abweichung zu reduzieren und bei einer Abweichung nach unten um den hälftigen Prozentsatz der Abweichung zu erhöhen.

2.3. Leistungsänderungen (1.6.) und Zusatzleistungen (1.5.)

Leistungsänderungen und zusätzliche Leistungen können jederzeit schriftlich und/oder mündlich vereinbart werden.

2.4. Wasser und Strom

Dem AN werden Wasser- und Stromanschluss unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die Kosten des Verbrauchs für seine Leistung trägt der AN. Sie sind in die Preise einkalkuliert.

2.5. Abnahme (1.7.)

Der AG ist verpflichtet, das vertragsmäßig hergestellte Gewerk (1.10.) abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit des Gewerkes (1.10) die Abnahme (1.7.) ausgeschlossen ist. Wegen unwesentlicher Mängel  (1.11.) kann die Abnahme (1.7.) nicht verweigert werden.
Der Abnahme (1.7.) steht es gleich, wenn der AG das Gewerk (1.10.) nicht innerhalb einer ihm vom AN bestimmten angemessenen Frist abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist. Eine Frist von einer Woche gilt als angemessen. Zudem gilt die Abnahme mit der Zahlung der Schlussrechnung als bewirkt, soweit der AN hierauf in der Schlussrechnung hinweist.

2.6. Zahlungen

Zahlungen sind nach Rechnungszugang beim AG sofort fällig. Der Zugang gilt zwei Werktage (Werktage sind alle Wochentage außer Samstag und Sonntag) nach Aufgabe zur Post als erfolgt. Unabhängig ob im Folgenden Abschlagszahlungen (1.8.) vereinbart werden, hat der AN nach Abschluss der Arbeiten eine Schlussrechnung (1.9.) zu erstellen. Soweit der AG mit der Zahlung einer Abschlagszahlung um mehr als 3 Werktage (Werkta-ge sind alle Wochentage außer Samstag und Sonntag) in Verzug gerät, darf der AN die Arbeiten sofort einstellen. Für Schäden, die dem AG aufgrund einer solchen Baueinstel-lung entstehen, haftet der AN nicht.

2.7. Verjährung von Mängelansprüchen

Mängelansprüche des AG verjähren innerhalb der gesetzlichen Fristen § 634a BGB. Das bedeutet, dass bei Arbeiten an Gebäuden die Frist 5 Jahre beträgt. Sie beginnt mit der Abnahme (2.7.).

2.8. Termine/Ausführungsfristen

Der AN hat Verspätungen, deren Ursache nicht in seinem Verantwortungsbereich liegen oder aufgrund Zahlungsverzuges durch den AG entstehen, nicht zu verantworten. Soweit die Ursache im Verantwortungsbereich des AN liegt, haftet dieser nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und auch nur für den typischer Weise durch eine Verspätung eintretenden Schaden.
Dem AG ist bekannt, dass eine Verspätung zu Folgeverspätungen führen kann. Sie entstehen dadurch, dass sich aufgrund der Verspätung beim AN eine Überlagerung mit anderen Bauvorhaben ergibt. Insoweit sind die anderen Bauvorhaben vorrangig. Für Folgeverspätungen hat der AN wie für normale Verspätungen einzutreten. Diese Eintritts-pflicht entfällt, soweit die für die Folgeverspätung ursächliche Verspätung nicht vom AN zu vertreten ist.

2.9. Aufwendungen für Mängelbeseitigung

Kommt der AN einer Aufforderung des AG Zur Mängelbeseitigung nach und
•    gewährt der AG den Zugang zum Objekt zum vereinbarten Termin schuldhaft nicht oder
•    stellt sich heraus, dass ein Mangel objektiv nicht vorliegt,
hat der AG die Aufwendungen des AN zu ersetzen. Mangels Vereinbarung der Sätze gelten ortsübliche Sätze.

2.10. Eigenleistungen

Soweit der AG bei dem Bauvorhaben Eigenleistungen erbringt, übernimmt der AN für diese Eigenleistungen keine Gewährleistung. Für Verspätungen im Baufortschritt die aufgrund mangelhafter, fehlerhafter oder verspäteter Eigenleistung des AG entstehen, haftet der AN nicht.

2.11. eigene Materiallieferung durch den AG

Soweit eigene Materiallieferungen durch den AG zulässig sind übernimmt der AN für diese Materialien/ Gegenstände keine Gewährleistung. Die Kontrollpflicht für die Vollständigkeit und Mangelfreiheit der Materiallieferung obliegt dem AG.

2.12. Materiallieferung durch den AN

Soweit der AN dem AG Material liefert übernimmt der AN die übliche Gewährleistung. Die Gewährleistung für Fliesen, Natursteine oder Materialen, die zum Einbau in ein Gebäude bestimmt sind, beträgt 5 Jahre. Bei Naturprodukten wie z.B. Naturstein kann Keine Gewährleistung für Muster- und Farbgleichheit übernommen werden. Auch kann der AN keine Gewähr für ein bestimmtes Muster oder farbliche Zusammensetzung bei Naturpro-dukten übernehmen. Sollten die vom AN gelieferten Naturprodukte nicht den Geschmack des AG treffen oder ihm nicht gefallen, so stellt dies keinen Mangel dar.  Die Gewährleis-tung für Fliesen und Naturprodukte beinhaltet die gleichen Einschränkungen wie unter 3.3. dieser AGBs.
Weiter kann bei Änderungswünschen des AG, die nach Abschluss der Planung erfolgen, keine Gewährleistung dafür übernehmen, dass sollte hierdurch bedingt  eine Nachbestel-lung an Materialnotwendig werden, die Produkte identisch sind. Das betrifft die Lieferung von Fliesen und Natursteinen aus unterschiedlichen Chargen.

2.13. Wartungsfugen/ Haarrisse

Für Wartungsfugen (Dehnungsfugen) können wir grundsätzlich nur eine Gewährleistung für 6 Monate geben. Wir gewährleisten, dass sämtliche Wartungsfugen  von uns nach dem Stand der Technik verschlossen werden. Für die Dauerhaftigkeit können wir jedoch keine Gewährleistung übernehmen. Für sämtliche Schäden, die aufgrund Fugenöffnung nach Ablauf von 6 Monaten entstehen, sind wir nicht eintrittspflichtig. Etwas anderes ergibt sich nur dann, wenn wir über einen Wartungsvertrag die Verantwortung für diese Fugen übernommen haben.
Haarrisse an Materialübergängen, Ecken, Wand-Deckenübergang und Fugen sind kein Mangel.

2.14. Hinweispflichten

Der AN ist verpflichtet den AG auf Gegebenheiten, die sich während der Bauphase ergeben, hinzuweisen, soweit diese die Qualität und Funktionstüchtigkeit des Gewerkes (1.10.) beeinflussen können. Weiter besteht diese Hinweispflicht auch bei Vorgaben durch den AG, die nach Ansicht des AN gegen die Regeln der Technik verstoßen. Die Hinweis-pflicht ist nur erfüllt, wenn der Hinweis schriftlich gegenüber dem AG oder seinem Vertreter abgeben wurde.
Der AG hat die Pflicht den AN über alle Belange, die eine Erschwerung der Arbeiten zur Folge haben könnten zu informieren. Dies sind zum Beispiel Kenntnisse über die Boden-beschaffenheit oder auch behördliche

2.15. fehlende Unterlagen

Für Schäden, Verspätungen oder sonstige Ereignisse, die ihre Ursache in der fehlenden Beibringung von Unterlagen und/ oder Informationen durch den AG hat, haftet der AN nicht.
Der AN weist darauf hin, dass er ohne Vorlage der Baugenehmigung die Arbeiten verweigern kann.

3. Regelungen Verkauf

Nachfolgende Regelungen gelten, soweit wir nur Material verkaufen.

3.1. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche von uns gelieferte Ware bleibt solange in unserem Eigentum bis der Käufer die Ware vollständig bezahlt hat. Solange die Ware nicht vollständig bezahlt ist, ist ein Weiterverkauf der von uns gelieferten Waren nicht erlaubt.

3.2. Fälligkeit/ Zahlung

Der Kaufpreis für Kaufware ist sofort nach Aushändigung an den Kunden fällig. Es ist uns gestattet die Einräumung des Besitzes von einer Teilzahlung oder vollständigen Zahlung des Kaufpreises abhängig zu machen. Soweit der Käufer Artikel bestellt, die eigens für ihn gefertigt oder nach Maß geschnitten werden oder eigens für ihn bestellt werden müssen, ist der Kaufpreis im Voraus zu entrichten. Ungerechtfertigte Skontoabzüge sind unzuläs-sig und werden nachgefordert.

3.3. Gewährleistung

3.3.1. Fliesen: Fliesen werden gebrannt und jede Charge fällt unterschiedlich aus. Für leichte Farbabweichungen, leichte Abweichungen im Format, leichte Abweichungen in der Dicke kann bedingt durch den Produktionsprozess keine Gewährleistung übernommen werden. Leichte Abweichungen liegen dann vor, wenn zwischen einer Referenzfliese und der gelieferten Fliese Unterschiede bestehen obwohl  die Fliesen ihrem Grundfarbwert nach, der überschlägigen Größe und Dicke gleich aussehen.
Insbesondere bei Fliesen mit großem Format kann es aufgrund des Produktionsprozesses dazu kommen, die Fliese nicht 100% plan ist. Abweichungen davon (Schüsselung) stellen keinen Mangel dar, soweit die Schüsselung nicht mehr als 100% der Fliesendicke beträgt oder Herstellungsbedingt unvermeidbar sind.

3.3.2. Naturprodukte: Naturprodukte enstehen natürlich und auf den ensteheungsprozess kann kein Einfluss genommen werden. Deswegen kann keine Gewährleistung für Muster- und Farbgleichheit übernommen werden. Auch können wir keine Gewähr für ein be-stimmtes Muster oder farbliche Zusammensetzung übernehmen. Sollten die gelieferten Naturprodukte nicht den Geschmack des Käufers treffen oder ihm nicht gefallen, so stellt dies keinen Mangel dar. Die Ware ist dennoch vollständig zu bezahlen.

3.3.3. Ferner übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass die vom Kunden gekauften Fliesen oder Naturprodukte sich für den vom Kunden angedachten bzw. vorgestellten Zweck eignen. Eine Gewährleistung können wir diesbezüglich nur übernehmen, wenn der Kunde uns vor Kauf über die geplante Verwendung informiert hat und wir die Geeignetheit schriftlich zugesichert haben.

3.3.4. Wir übernehmen auch keine Gewährleistung für Flecken, insbesondere Kalkflecken, die sich durch den Kontakt mit Wasser ergeben. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass zur Vermeidung von Kalkflecken die Oberfläche nach Kontakt mit Wasser vom Restwasser zu befreien ist. Wir weisen ebenfalls ausdrücklich darauf hin, dass viele im Handel angebotene Badreiniger die Oberfläche angreifen können.

3.3.5. Soweit der Kunde von einem bestimmten Produkt weitere Produkte nachbestellt, können wir nicht garantieren, dass die nachbestellten Produkte in Form, Farbe, Güte und Dicke dem Vorprodukt entsprechen. Nachdem insbesondere bei Fliesen jede Charge anders ausfällt, sind Veränderungen durch den Produktionsprozess bedingt.

3.4. Lieferfristen

Lieferfristen gelten als nicht vereinbart, es sei denn der Verkäufer hat sie schriftlich bestätigt.

3.5. Abnahme

Sofern gelieferte Ware nicht binnen 8 Tagen seit Übergabe als fehlerhaft oder beschädigt reklamiert wird, gilt sie als vertragsgemäß.

4. Allgemeine Regelungen

4.1. freibleibende Angebote/ Vertragsschluss

Sämtliche Angebote von uns sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Angebote stellen ein Angebot an den Kunden dar aufgrund dessen er uns anträgt mit ihm über den Inhalt des Angebots einen Vertrag abzuschließen. Erst wenn wir dem Vertrag in Textform zugestimmt haben, oder den Vertrag unterschrieben haben, ist der Vertrag geschlossen.

4.2. Salvatorische Klausel

Sofern Vereinbarungen dieses Vertrages, egal aus welchen Gründen unwirksam sind oder unwirksam werden, so berührt dies den Bestand des Vertrages als solches nicht. Die Parteien vereinbaren bereits jetzt schon, dass sie anstelle der unwirksamen Vereinbarung eine Vereinbarung treffen werden, die im Sinn der ursprünglich gewollten Vereinbarung inhaltlich am nahesten kommt.

4.3. Schriftform

Änderungen des Vertrages müssen, damit sie wirksam vereinbart werden können, schriftlich abgefasst werden. Die Parteien können dieses Schriftformerfordernis nur durch eine schriftliche Vereinbarung aufheben.

5. gewerbliche Kunden/ Auftraggeber

Für gewerbliche Kunden/ Auftraggeber gelten zusätzlich nachfolgende Bestimmungen:

5.1. Die Gewährleistung bei Werkverträgen sowohl betreffend die Werkleistung als auch die Materiallieferungen wird auf 4 Jahre begrenzt.

5.2. Materiallieferungen sind sofort nach Erhalt zu überprüfen. Die Rüge von Fehler, Mangel oder Falschlieferung hat unverzüglich zu erfolgen. Verspätete Rügen gehen zu Lasten des Kunden.

5.3. Mit dem Verkauf ist keine Zusicherung zur Geeignetheit für bestimmte Verwendungs-zwecke verbunden.

5.4. Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen ist der Gerichtsstand des AN bzw. Verkäufers.